Bruchsaler Schlossgespräche

DONNERSTAG, 15. NOVEMBER 2018

„Rechtsstaat als Auftrag“

Bettina Limperg, Präsidentin des Bundesgerichtshofs

Der Rechtsstaat ist derzeit in aller Munde. Zu selten wird hierbei jedoch die Rechtsstaatlichkeit als herausragende demokratische Errungenschaft gewürdigt. Vielmehr wird zunehmend vom drohenden Untergang des Rechtsstaats gesprochen. Teilweise geschieht dies aus berechtigter Sorge, wie beispielsweise die Entwicklungen in Polen und der Türkei zeigen. Allerdings erfolgt es oft auch aus Kalkül, um Maßnahmen zu rechtfertigen, die wiederum selbst geeignet sind, das Fundament des Rechtsstaats zu untergraben.

Rechtsstaat als Auftrag – das bedeutet natürlich, sich den Herausforderungen zu stellen. Die Grenze zwischen Sicherheit und Freiheit gilt es ständig neu auszutarieren. Die Abwägung dieser beiden Kernelemente unserer Demokratie ist dabei ein besonders feiner Gradmesser für den Rechtsstaat. Es gehört aber auch zu den Aufgaben der Repräsentanten des Rechtsstaats, den Menschen besser zu vermitteln, welchen Wert verlässliche Verfahren haben. Die Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg unterstützt daher auch die Idee, in Karlsruhe das Forum Recht zu schaffen – ein Zentrum, in dem die Bedeutung eines verlässlichen Rechtsstaats erlebbar wird.

0